Bad Muskauer Fürst-Pückler- Park kann Nutznießer des neuen Bundesprogramms sein

Veröffentlicht am 06.06.2014 in Bundespolitik

Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt:

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss ein neues Bundesprogramm in der Städtebauförderung zur künftigen Förderung von herausragenden „Nationalen Projekten“ beschlossen. Die Programmmittel umfassen 50 Mio. Euro, für dieses Jahr sind 2,5 Mio. Euro vorgesehen. Schwerpunkte sind 2014 unter anderem UNESCO-Welterbestätten. Nutznießer dieser neuen Bundesförderung kann somit auch der Bad Muskauer Fürst-Pückler-Park sein. 

Die Förderung im neuen Bundesprogramm erfolgt über einen im Gegensatz zur traditionellen Städtebauförderung deutlich höheren Bundesanteil. Zur Programmabwicklung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) ist ein wettbewerbsorientiertes Verfahren vorgesehen.

 

Der Bund stellte 2009 bis 2014 für den Muskauer Park im Rahmen des (ausgelaufenen) Investitionsprogramms nationale UNESCO-Welterbestätten insgesamt 4,4 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung. Von diesen Mitteln sind unter anderem die Schloßgärtnerei instandgesetzt, die englische Brücke wiederaufgebaut sowie die alten Leitungskanäle saniert und rückgebaut worden.

 

Bisher waren für die UNESCO-Welterbestätten keine weiteren Bundesmittel vorgesehen. Ich freue mich, dass es uns im Haushaltsausschuss gelungen ist, das neue Bundesprogramm aufzulegen, um weitere Investitionen in Bad Muskau zu ermöglichen. Jetzt muss nur noch eine entsprechende Antragsstellung erfolgen.